Digital Summer in Schweinfurt
Doris Aschenbrenner stellt SPD-Netzpolitik vor
„Digital Summer“ heißt eine Veranstaltungsreihe der netzpolitischen Sprecherin der BayernSPD und Ude-Beraterin Doris Aschenbrenner mit der sie überall in Bayern für eine sozialdemokratische Netzpolitik wirbt. Bundestagskandidat Ralf Hofmann hatte Aschenbrenner, die auch Landtagskandidatin im Nachbarstimmkreis Kitzingen ist, nach Schweinfurt in die Havanna-Bar eingeladen um das Thema „Freiheit versus Sicherheit“ zu diskutieren.
„Die Grundwerte der SPD können auch auf die Netzpolitik übertragen werden“ so Aschenbrenner, die Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch im Netz fordert. Sie sieht durch PRISM, das Überwachungsprogramm der USA, die Freiheit im Netz gefährdet und fordert, dass Regierungen diese Angriffe auf die Freiheit und damit den Rechtsstaat schützen müssten. Aschenbrenner stellte fest, dass es einfacher geworden ist, sich zu vernetzen. Damit würden aber auch die Risiken größer. Den Unterschied zu einer konservativen Netzpolitik sah sie darin, dass die SPD den Wert der Freiheit höher einschätzen würde. „Es ist einfach etwas zu verbieten, aber es wird nicht ausreichen, um den Risiken und Gefahren angemessen zu begegnen!“ so Aschenbrenner.
Aschenbrenner will jedoch den Fokus auch auf die Chancen richten, die das Internet bietet. Diese Chancen müssten allen Menschen offen stehen. „Christian Ude hat ein Recht auf Internet gefordert“, so Aschenbrenner. Eine der ersten Aufgaben, das die BayernSPD nach einem Regierungswechsel mit Ude als Ministerpräsidenten anpacken würde, sei die Breitbandversorgung in Bayern. Ein flächendeckender Breitbandausbau würde für Bayern rund zwanzig Milliarden Euro kosten. Zusammen mit dem Bund und europäischen Fördermitteln sei dies aber durchaus zu schultern, so Aschenbrenner, weil unabdingbar um das Land in Gleichgewicht zu bringen.
Ralf Hofmann bedankte sich bei Doris Aschenbrenner für einen umfassenden Einblick in die digitale Welt und zeigte sich begeistert von der Leidenschaft und pädagogischen Mission, mit welcher Aschenbrenner für eine moderne und gerechte Netzpolitik werbe.